Die folgenden Textauszüge zitieren die Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushalt 2019 der Gemeinde Morsbach. Die vollständigen Stellungnahmen wurden im Flurschütz Nr1. 2019 veröffentlicht und können hier eingesehen werden.
Samstag, 19. Januar 2019
Montag, 31. Dezember 2018
Open Petition Stellungnahmen der Landtagsabgeordneten NRW
Wir haben auch viele Unterschriften zu der Petition gegen die Straßenbaubeiträge gesammelt, "Petition". Nun werden Die Landtagsabgeordneten im Landtag NRW um Stellungnahmen gebeten. Den Verlauf und die Stellungnahmen könnt ihr "hier" einsehen.
Trauriger Stand, 19.1.2019: 80% der Abgeordneten haben noch keine Stellungnahme abgegeben!
Trauriger Stand, 19.1.2019: 80% der Abgeordneten haben noch keine Stellungnahme abgegeben!
Samstag, 29. Dezember 2018
Kölner Rundschau vom 29.11.2018
Rundschauartikel hier
Oberberg -
Endgültig ist die Entscheidung noch nicht, doch dürfen die Bewohner des Morsbacher Ortes Flockenberg erst mal durchatmen:
Schreiben an MDL Bodo Löttgen vom 21.11.2018
Straßenbaubeiträge
nach § 8 KAG
Gesetzentwurf
der SPD zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen
Sehr geehrter Herr Löttgen,
Bürgeranregung gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 GO NRW vom 20.11.2018
Offenlegung
der Daten zum Haushaltsplanentwurf und Straßenerneuerung der
Herbertshagener Straße
Donnerstag, 15. November 2018
NRW-Landtagsdebatte vom 14.11.2018
Der von der SPD in den Landtag eingebrachte Gesetzentwurf wurde am 14.11.2018 , im NRW-Landtag sehr hitzig debattiert. Die gesamte Debatte kann man sich als Video anschauen.
Das Thema der Straßenbaubeiträge wird ab ca. 2h:12Min debattiert: Video , Dauer ca. 1Std.
Das Thema der Straßenbaubeiträge wird ab ca. 2h:12Min debattiert: Video , Dauer ca. 1Std.
Hier, im weiteren eine schriftliche Zusammenfassung von Lydia Schumacher aus Schleiden in der Eifel:
Die Debatte..........
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